timeacle
Nutzungsbedingungen/Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Präambel

1.1 Die Dienste des timeacle-Systems der timeacle GmbH & Co. KG, Zirkusweg 1, 20359 Hamburg (im Folgenden: „timeacle”) erstrecken sich auf verschiedene Websites mit verschiedenen Top-Level-Domains (timeacle.com, timeacle.de etc.) sowie auf verschiedenen Subdomains und Aliases der entsprechenden Domains. Des Weiteren erstrecken sich die Dienste auf verschiedene Hard- und Softwarelösungen (Automaten, Eingabegeräte etc.).

1.2 Die Nutzungsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB”) gelten für alle privaten Nutzer (im Folgenden: „Nutzer”) sowie für alle Geschäftskunden von timeacle. Die Nutzungsbedingungen und AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und timeacle sowie dem Geschäftskunden und timeacle. timeacle agiert ausschließlich als Vermittler der Angebote der Geschäftskunden. Bei Annahme der Angebote der Geschäftskunden schließt der Nutzer einen eigenständigen Vertrag mit dem Geschäftskunden. In diesem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Geschäftskunden gelten die jeweiligen AGB des Geschäftskunden. timeacle übernimmt keine Haftung für die AGB und Datenschutzerklärungen der Angebote der Geschäftskunden sowie der Angebote der Geschäftskunden selbst. Timeacle schuldet nicht die Erbringung der in den Angeboten der Geschäftskunden angegebenen Leistungen oder Lieferungen.

1.3 Mit der Registrierung als Nutzer und/oder Geschäftskunde bei timeacle sowie als nicht registrierter Besucher akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB.

2. Vertragsgegenstand

Nutzer
2.1 Das timeacle-System bietet Nutzern die Möglichkeit, Informationen zu Angeboten und Dienstleistungen in der Umgebung abzurufen, Reservierungen vorzunehmen, Aufrufsysteme mit Wartenummern und Terminwartenummern zu nutzen, Wartezeiten abzufragen, Gutscheine zu erhalten und einzulösen, Produkte und Dienstleistungen zu betrachten sowie Bestellungen auszulösen.

2.2 Das timeacle-System kann für die Suche nach Informationen vom Nutzer grundsätzlich ohne eine Registrierung genutzt werden. In diesem Fall geben Sie mit Inanspruchnahme der Services ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages für die Dauer der Nutzung des timeacle-Systems gemäß dieser AGB ab, welche timeacle durch Erbringung des Services annimmt.

2.3 Vor Inanspruchnahme der Dienste des timeacle-Systems hat der Nutzer sich zu registrieren. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind und ist verpflichtet, timeacle Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Pseudonyme oder Künstlernamen dürfen nicht verwendet werden. Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. timeacle wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste des timeacle-Systems ab. timeacle nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste des timeacle- Systems an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und timeacle zustande. Der Nutzer erhält jedoch keinen Anspruch auf die Nutzung des timeacle-Systems.

Geschäftskunde
2.4 Das timeacle-System bietet Geschäftskunden die Möglichkeit, Informationen und Angebote zu ihrem Unternehmen anzubieten, Reservierungen anzubieten, Aufrufsysteme mit Wartenummern und Terminwartenummern anzubieten, Gutscheine anzubieten sowie Produkte und Dienstleistungen zur Ansicht sowie ggf. zum Kauf anzubieten.

2.5 Der Geschäftskunde hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste des timeacle-Systems zu registrieren. Der Geschäftskunde sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind und ist verpflichtet, timeacle Änderungen seiner Daten unverzüglich anzuzeigen. Bei der Registrierung wählt der Geschäftskunde ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. timeacle wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Geschäftskunden zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Geschäftskunde ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste des timeacle-Systems ab. timeacle nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Geschäftskunden für die Dienste des timeacle-Systems an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Geschäftskunden und timeacle zustande.

2.6 Für sämtliche Angebote im timeacle-System obliegt die Gestaltung der dafür hinterlegten Konditionen dem Geschäftskunden selbst.

3. Preise/Zahlung

3.1 Alle ausgewiesenen Preise für Geschäftskunden verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Alle ausgewiesenen Preise für Nutzer verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3.2 Vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung sind alle fälligen Rechnungsbeträge für die gesamte Laufzeit sofort zu Laufzeitbeginn fällig und innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rechnungsdatum an timeacle zu zahlen.

3.3 Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer und/oder Geschäftskunde alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.

3.4 Der Anbieter ist gegenüber Geschäftskunden berechtigt, die jeweiligen Preise maximal ein Mal pro Jahr, jeweils zum 01. Januar eines Kalenderjahres, an sich verändernde Marktbedingungen oder bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungs- oder Lohnkosten, Änderungen der Umsatzsteuer oder der Beschaffungspreise, anzupassen. Bei Preiserhöhungen, die den regelmäßigen Anstieg der Lebenskosten wesentlich übersteigen, steht dem Kunden ein Kündigungsrecht zu. Dies wird ihm vom Anbieter in diesen Fällen in Textform mitgeteilt.

4. Laufzeit und Beendigung des Vertrags

Nutzer
4.1 Das Vertragsverhältnis zwischen timeacle und dem Nutzer besteht auf unbegrenzte Zeit und kann jederzeit ohne Angabe von Gründen von beiden Vertragsparteien gekündigt werden. Die Kündigung des Nutzers kann durch eine formlose E-Mail an support@timeacle.com oder per FAX an +49 (0)40 - 36 88 00 309 unter Angabe der registrierten EMail- Adresse des Nutzers erfolgen. Die Kündigung von timeacle erfolgt per E-Mail an die vom Nutzer registrierte E-Mail Adresse. Des Weiteren hat timeacle die Möglichkeit, dem Nutzer den Zugang zu den Diensten des timeacle-Systems zu sperren. Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses oder Sperrung des Nutzers besteht kein Anspruch auf eine Rückzahlung etwaiger gezahlter Entgelte an timeacle.

Geschäftskunde
4.2 Das Vertragsverhältnis zwischen timeacle und dem Geschäftskunden besteht zunächst über den vom Geschäftskunden gebuchten Mindestnutzungszeitraum der gebuchten Dienste des timeacle-Systems. Im Anschluss verlängern sich die gebuchten Dienste, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, automatisch jeweils weitere zwölf (12) Monate, wenn sie nicht rechtzeitig vom Geschäftskunden oder von timeacle gekündigt werden.

4.3 Geschäftskunden und timeacle können die Dienste von timeacle ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung kann schriftlich an timeacle GmbH & Co. KG, Zirkusweg 1, 20359 Hamburg oder per FAX an +49 (0)40 - 36 88 00 309 unter Angabe der registrierten E-Mail-Adresse sowie der entsprechenden Produkte des Geschäftskunden, welche gekündigt werden sollen, erfolgen.

4.4 Unberührt von 4.3 kann timeacle das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund für timeacle liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist gemäß 4.3 für timeacle unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von timeacle nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

  • Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Geschäftskunden,
  • Verstoß des Geschäftskunden gegen seine vertraglichen Pflichten dieser AGB,
  • der Ruf der im timeacle-System angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Geschäftskunden erheblich beeinträchtigt,
  • der Geschäftskunde wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden,
  • der Geschäftskunde schädigt einen oder mehrere andere Nutzer und/oder Geschäftskunden.

4.5 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 4.4 kann timeacle unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 4.3 auch die folgenden Sanktionen gegen den Geschäftskunden verhängen:

  • Löschung von Inhalten, die der Geschäftskunde eingestellt hat,
  • Sperrung des Zugangs zu den Diensten des timeacle-Systems.

4.6 Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses oder Sperrung des Geschäftskunden besteht kein Anspruch auf eine Rückzahlung etwaiger gezahlter Entgelte an timeacle.

5. Widerrufsbelehrung

Sofern Sie sich als Nutzer bei timeacle zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

5.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Leistung oder Lieferung vorher überlassen wird, durch Rücksendung dieser - widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

timeacle GmbH & Co. KG
Zirkusweg 1
20359 Hamburg
FAX: +49 (0)40 - 36 88 00 309
E-Mail: support@timeacle.com

5.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

5.3 Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

6. Nutzungsrechte und -pflichten

Nutzer
6.1 Der Nutzer darf das timeacle-System nur im Rahmen der von timeacle bereitgestellten Möglichkeiten, der Nutzungsbedingungen sowie gesetzlichen Bestimmungen nutzen.

6.2 Mit dem Einstellen von Information sowie anderen Inhalten im timeacle-System räumt der Nutzer timeacle unentgeltlich, für die Dauer des Vertragsverhältnisses und auch darüber hinaus ein räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den im timeacle-System hinterlegten und zur Verfügung gestellten Inhalten ein, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen an Dritte, diese Information (ganz oder teilweise) inklusive seiner Inhalte (wie z.B. Bilder) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder die betreffende Information in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen. Diese Ermächtigung umfasst insbesondere die Information und Inhalte im timeacle-System anzupassen und zu veröffentlichen sowie auf Portalen und Systemen Dritter anzuzeigen bzw. zu veröffentlichen sowie die Informationen außerhalb von digitalen Medien zu veröffentlichen.

6.3 Dem Nutzer ist bekannt, dass alle Rechte am timeacle-System und den dort veröffentlichten Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte timeacle zustehen. Sämtliche im timeacle-System vorhandenen Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte, dürfen nicht entfernt werden.

6.4 Der Nutzer ist verpflichtet,

  • ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern und Vertragspartnern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
  • Buchungen und Reservierungen in einem angemessenen Zeitraum vor dem Ereignis zu stornieren oder zu verschieben, wenn der Nutzer die Buchung oder Reservierung nicht wahrnehmen kann,
  • bei der Nutzung der Inhalte und Dienste im timeacle-System die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten.

6.5 Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

  • beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Vertragspartner, timeacle-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
  • pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
  • grundlose und gegenstandslose Buchungen. Reservierungen, Einkäufe oder sonstige Dienste des timeacle- Systems in Anspruch zu nehmen, die timealce-Vertragspartnern oder timeacle selbst Schaden zufügen,
  • andere Nutzer und Vertragspartner unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
  • gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
  • Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung des timeacle-Systems zu verwenden, außer die Schnittstellen und Software die von timeacle diesbezüglich zur Verfügung gestellt wird,
  • blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste des timeacle-Systems erforderlich ist.
  • jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der timeacle-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

Geschäftskunde
6.6 Der Geschäftskunde darf das timeacle-System nur im Rahmen der von timeacle bereitgestellten Möglichkeiten, der Nutzungsbedingungen sowie gesetzlichen Bestimmungen nutzen.

6.7 Mit dem Einstellen von Information sowie anderen Inhalten im timeacle-System räumt der Geschäftskunde timeacle unentgeltlich, für die Dauer des Vertragsverhältnisses und auch darüber hinaus ein räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den im timeacle-System hinterlegten und zur Verfügung gestellten Inhalten ein, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen an Dritte, diese Information (ganz oder teilweise) inklusive seiner Inhalte (wie z.B. Bilder) weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten, zu verbreiten, aufzuführen, darzustellen und/oder die betreffende Information in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen. Diese Ermächtigung umfasst insbesondere die Information und Inhalte im timeacle-System anzupassen und zu veröffentlichen sowie auf Portalen und Systemen Dritter anzuzeigen bzw. zu veröffentlichen sowie die Informationen außerhalb von digitalen Medien zu veröffentlichen.

6.8 Der Geschäftskunde ist verpflichtet,

  • ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen,
  • bei der Nutzung der Inhalte und Dienste im timeacle-System die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten,
  • sämtliche Preise für Nutzer inkl. der gesetzlichen MwSt. auszuweisen sowie alle mit einer Bestellung verbundenen Kosten im Angebot auszuweisen.

6.9 Es ist dem Geschäftskunden insbesondere untersagt,

  • beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte von Nutzern, anderer Vertragspartner, timeacle-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen,
  • pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
  • andere Nutzer und Vertragspartner unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
  • gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
  • verwenden von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung des timeacle-Systems, außer Schnittstellen und Software die von timeacle diesbezüglich zur Verfügung gestellt wird,
  • blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste des timeacle-Systems erforderlich ist.
  • jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der timeacle-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

7. Urheberrecht

7.1 Dem Nutzer und/oder Geschäftskunden ist bekannt, dass alle Rechte am timeacle-System und den dort veröffentlichten Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte timeacle zustehen.

7.2 Sämtliche erstellten Inhalte und Werke im timeacle-System unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.

7.3 Downloads und Kopien dieser Inhalte sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet.

7.4 Sämtliche im timeacle-System vorhandenen Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte, dürfen nicht entfernt werden. Alle Rechte an den im Rahmen der vertraglichen Leistung verwendeten Technologien, Softwareprodukten und von timeacle zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Datenbanken, Verzeichnisse, Kartenmaterial) stehen ausschließlich timeacle zu.

8. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen

8.1 In Bezug auf im timeacle-System registrierte Nutzer kann timeacle technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. timeacle überprüft die Identität und Geschäftsfähigkeit der Nutzer nicht und leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

8.2 timeacle übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern und/oder Vertragspartnern im timeacle-System bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. timeacle gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Der Nutzer und/oder Geschäftskunde hat dafür Sorge zu tragen, dass eingestellte Informationen und Inhalte nicht Rechte Dritter verletzen.

8.3 Die im Zusammenhang mit den jeweiligen Angeboten verwendeten Grafiken, Fotografien und Videoinhalte dienen zur Veranschaulichung der jeweiligen Angebote. Die konkreten Abbildungen sind daher unverbindlich und können variieren.

9. Haftung von timeacle

9.1 timeacle haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität oder Vollständigkeit der von Nutzern und/oder Geschäftskunden zur Verfügung gestellten Inhalte und Angebote im timeacle-System. Die Veröffentlichungen von Inhalten stellen keine Meinungsäußerung oder Beratung von timeacle dar, insbesondere macht sich timeacle diese Inhalte nicht zu Eigen. Ferner übernimmt timeacle keine Haftung für die durch Geschäftskunden von timeacle im timeacle-System eingestellten Angebote und Inhalte. Soweit timeacle nach den geltenden rechtlichen Bestimmungen für die Inhalte der von ihm bereitgestellten Seiten verantwortlich ist, erfasst dies nicht die Verpflichtung, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird timeacle diese Inhalte umgehend entfernen. Im Übrigen ist jedwede Haftung für materielle und ideelle Schäden ausgeschlossen, soweit die Schäden durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen auf den Seiten von timeacle verursacht wurden, soweit sie nicht auf ein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden seitens timeacle zurückzuführen sind.

9.2 Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen timeacle (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer und/oder Geschäftskunde vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

9.3 Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch timeacle sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.

10. Freistellung

10.1 Der Nutzer und/oder Geschäftskunde stellt timeacle von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer und/oder Geschäftskunden von timeacle oder sonstige Dritte gegen timeacle wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer und/oder Geschäftskunden im timeacle-System eingestellten Inhalte geltend machen.

10.2 Der Nutzer und/oder Geschäftskunde stellt timeacle ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer und/oder Geschäftskunden von timeacle oder sonstige Dritte gegen timeacle wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste des timeacle-Systems durch den Nutzer und/oder Geschäftskunden geltend machen.

10.3 Der Nutzer und/oder Geschäftskunde übernimmt alle timeacle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von timeacle bleiben unberührt.

10.4 Werden durch die Inhalte des Nutzers und/oder Geschäftskunden Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer und/oder Geschäftskunde timeacle nach Wahl von timeacle auf eigene Kosten des Nutzers und/oder Geschäftskunden das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen, die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten oder die gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch timeacle sofort einstellen.

11. Verfügbarkeit

Der Nutzer und/oder Geschäftskunde erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit des timeacle-Systems technisch nicht zu realisieren ist. Wartung, Updates etc. sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von timeacle stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste im timeacle-System führen. Es ist jedoch im Interesse von timeacle das timeacle-System möglichst konstant zur Verfügung zu stellen.

12. Änderungen der Dienste des timeacle-Systems

timeacle behält sich vor, die im timeacle-System angebotenen Dienste zu ändern, aufzuheben, abweichende Dienste anzubieten, Dienste des timeacle-Systems ganz einzustellen oder die Nutzung für den Nutzer kostenpflichtig auszugestalten, soweit die Funktion nicht für abgeschlossene Verträge notwendig ist."

13. Datenschutz

timeacle beachtet alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten sind in den Datenschutzbestimmungen von timeacle geregelt, welche innerhalb des timeacle-Systems erreichbar sind.

14. Kundendienst/Support

Der Nutzer und/oder Geschäftskunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit timeacle oder zu den Diensten des timeacle-Systems unter Angabe seiner registrierten E-Mail Adresse an support@timeacle.com oder per Fax oder Brief übermitteln.

15. Schlussbestimmungen

15.1 timeacle behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die jeweils gültige Version finden Sie im timeacle-System unter AGB. timeacle wird den Nutzer und/oder Geschäftskunden über Änderungen der AGB rechtzeitig über seine im timeacle-System hinterlegte E-Mail-Adresse benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer und/oder Geschäftskunden angenommen. timeacle wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. timeacle behält sich im Falle der Verweigerung einer Zustimmung allerdings das Recht vor, den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen.

15.2 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

15.3 Erfüllungsort ist der Sitz von timeacle.

15.4 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von timeacle.

15.5 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

(Stand: 01.09.2013)