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Weiterführende Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.

timeacle
Nutzungsbedingungen/Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Präambel

1.1 Die Dienste der timeacle GmbH & Co. KG, Zirkusweg 1, 20359 Hamburg (im Folgenden: „timeacle”) erstrecken sich auf verschiedene Websites mit verschiedenen Top-Level-Domains (timeacle.com, timeacle.de etc.) sowie auf verschiedene Subdomains und Aliases der entsprechenden Domains und umfassen verschiedene Hard- und Softwarelösungen sowie Kombinationen daraus (z.B. Termin- und Aufrufsystem, Automaten, Eingabegeräte etc.; im Folgenden insgesamt: das timeacle-System.

1.2 Die Nutzungsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden insgesamt : „AGB”) gelten für alle privaten Nutzer des timeacle-Systems, das sind diejenigen Nutzer, die über das timeacle-System vermittelte Angebote von Unternehmen, Behörden usw. nutzen (im Folgenden: „Nutzer”) sowie für alle geschäftlichen Nutzer, das sind alle diejenigen Nutzer, die im geschäftlichen Verkehr das timeacle-System nutzen und dort Angebote und Informationen einstellen (im Folgenden: Geschäftskunden).

Soweit in den nachfolgenden Bestimmungen nicht ausdrücklich zwischen Nutzer und Geschäftskunden unterschieden wird, gelten diese sowohl für die Nutzer als auch für die Geschäftskunden.

1.3 timeacle agiert ausschließlich als Vermittler der Angebote und Informationen der Geschäftskunden. Die AGB regeln nur das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und timeacle sowie dem Geschäftskunden und timeacle. Der Nutzer und der Geschäftskunde schließen jeweils mit timeacle einen Vertrag nur zur Nutzung des timeacle-Systems und zur Vermittlung der darüber vermittelten Angebote und Informationen. Bei Annahme der Angebote der Geschäftskunden schließt der Nutzer jedoch einen eigenständigen Vertrag mit dem Geschäftskunden. In diesem Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Geschäftskunden gelten dann die jeweiligen AGB des Geschäftskunden. timeacle übernimmt keine Haftung für die AGB und Datenschutzerklärungen der Geschäftskunden sowie der Angebote der Geschäftskunden selbst. timeacle schuldet ferner nicht die Erbringung der in den Angeboten der Geschäftskunden angegebenen Leistungen oder Lieferungen.

1.4 Mit der Registrierung als Nutzer und/oder Geschäftskunde bei timeacle sowie der Nutzung des timeacle-Systems als nicht registrierter Besucher akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB.

2. Vertragsgegenstand

Nutzer
2.1 Das timeacle-System bietet Nutzern die Möglichkeit, Informationen zu Angeboten und Dienstleistungen von Geschäftskunden in der Umgebung abzurufen, Aufrufsysteme mit Wartenummern und Terminwartenummern zu nutzen, Wartezeiten abzufragen, Gutscheine zu erhalten und einzulösen, Produkte und Dienstleistungen zu betrachten sowie Bestellungen auszulösen.

Geschäftskunde
2.2 Das timeacle System bietet Geschäftskunden die Möglichkeit, Informationen, Angebote und Dienstleistungen zu ihrem Unternehmen über das timeacle System zu vermitteln und oder zu bestellen, insbesondere Aufrufsysteme mit Wartenummern und Terminwartenummern, Gutscheine, Digital-Signature-Systeme sowie Produkte und Dienstleistungen. Für sämtliche Angebote im timeacle System obliegt die Gestaltung der dafür hinterlegten Konditionen allein dem Geschäftskunden.

3. Vertragsschluss

Nutzer
3.1 Das timeacle-System kann vom Nutzer auch ohne eine Registrierung genutzt werden. In diesem Fall geben Sie ebenfalls mit Inanspruchnahme der Services des timeacle Systems ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages für die Dauer der Nutzung des timeacle-Systems gemäß dieser AGB ab, welches timeacle durch Erbringung der Services annimmt.

3.2 Vor Inanspruchnahme von über das timeacle-System vermittelten Diensten und Angeboten hat der Nutzer sich auch über die Website von timeacle oder über eine Smartphone-App von timeacle zu registrieren. Der Nutzer sichert zu, dass alle angegebenen Daten wahr und vollständig sind und ist verpflichtet, timeacle Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Pseudonyme oder Künstlernamen dürfen nicht verwendet werden. Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. timeacle wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, soweit dies nicht zur Vertragserfüllung oder aufgrund gesetzlicher Regelungen oder gerichtlicher Anordnungen erforderlich ist. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste des timeacle-Systems ab. timeacle nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste des timeacle Systems an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und timeacle zustande.

Geschäftskunde
3.3 Der Geschäftskunde kann mit timeacle entweder einen Online-Vertrag über die auf der Website von timeacle angebotenen Basis-Leistungen abschließen oder er kann mit timeacle einen individuellen Vertrag als Premium-Kunde (im Folgenden: Premium-Vertrag) abschließen. Der Vertrag kann weitere nicht auf der Website angebotenen Services und Leistungen umfassen. Z.B. Anpassung des Systems an die digitale Customer Journey.

Online-Vertrag
Der Geschäftskunde muss sich vor Inanspruchnahme der Dienste des timeacle Systems auf der Website von timeacle registrieren und ein Benutzerkonto anlegen (im Folgenden: Registrierungsvorgang). Der Geschäftskunde sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind und ist verpflichtet, timeacle Änderungen seiner Daten unverzüglich anzuzeigen. Bei der Registrierung wählt der Geschäftskunde ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. timeacle wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben, soweit dies nicht zur Vertragserfüllung oder aufgrund gesetzlicher Regelungen oder gerichtlicher Anordnungen erforderlich ist.

Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Geschäftskunde ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste des timeacle-Systems zu den auf der Website zu diesem Zeitpunkt von timeacle angebotenen Bedingungen und Konditionen ab. timeacle fordert den Geschäftskunden daraufhin per E-Mail auf, seine E-Mail-Adresse zu verifizieren und schaltet nach erfolgter Verifizierung das Benutzerkonto des Geschäftskunden frei. Durch diese Freischaltung des Geschäftskunden für die Dienste des timeacle-Systems nimmt timeacle das Angebot des Geschäftskunden zum Vertragsschluss an und der Vertrag zwischen dem Geschäftskunden und timeacle kommt zustande. Der Basis-Vertrag umfasst jeweils eine Lizenz für Display, Wartekreis, Operator und Druckstation, aber keinen Support.

Nach Abschluss dieses Online-Vertrages hat der Geschäftskunde jederzeit die Möglichkeit weitere Lizenzen (wie z.B. Operator-Lizenz, Display-Lizenz, Druckstations-Lizenz, Wartekreis-Lizenz, Telefon-Support, Gutschein-System, Upgrade Premium, Konfigurationspaket), die ihm in seinem Benutzerkonto angezeigt werden, über ein Warenkorbsystem zu den dort angegebenen Konditionen zu bestellen. Hierüber kommt sodann ein gesonderter Vertrag zustande. Dem Nutzer können während der Digitalen Customer Journey geobasierte Vorschläge über Gutscheine/Angebote unterbreitet werden.

Premium-Vertrag
Alternativ kann der Geschäftskunde mit timeacle einen Vertrag als sog. Premium-Kunde abschließen. Hierzu erstellt timeacle dem Geschäftskunden ein individuell auf ihn angepasstes Angebot, welches der Geschäftskunde durch eine schriftliche Bestellung bei timeacle annimmt.

Als Premium-Kunde stehen eine Vielzahl von weiteren individuellen Services und Leistungen für die digitale Customer Journey zur Verfügung. Das Premiummodell umfasst ein maßgeschneidertes Angebot für Geschäftskunden.

Ein Premium Support rundet das Angebot ab.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Nutzer
4.1 Für den Nutzer, sowohl für den nicht registrierten als auch den registrierten Nutzer, ist die Nutzung des timeacle-Systems grundsätzlich kostenlos soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen timeacle und dem Nutzer bei Vertragsschluss vereinbart worden ist. Davon unabhängig können für den Nutzer jedoch Kosten im jeweiligen Vertragsverhältnis mit dem Geschäftskunden entstehen, worauf timeacle keinen Einfluss hat.

Geschäftskunde
4.2 Für den Geschäftskunden, der einen unter Ziffer 3.3 beschriebenen Online-Vertrag mit timeacle abschließt, gelten sämtliche auf der Website von timeacle zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesenen Preise sowie die im Benutzerkonto ausgewiesenen Preise für Zusatz-Lizenzen pro Monat zzgl. der jeweils zum Vertragsschluss geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für den Geschäftskunden, der einen unter Ziffer 3.3. beschriebenen Premium-Vertrag mit timeacle abschließt, gelten die im Angebot dargestellten und vom Geschäftskunden schriftlich bestätigten ausgewiesenen Preise pro Monat zzgl. der jeweils zum Vertragsschluss geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.3 Vorbehaltlich einer anderweitigen Vereinbarung sind alle fälligen Rechnungsbeträge für die gesamte Laufzeit sofort zu Laufzeitbeginn fällig und spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Rechnungsdatum an timeacle über die vom Geschäftskunden gewählte Zahlungsmethode zu zahlen.

4.4 Kann ein fälliges Entgelt aus vom Geschäftskunden zu vertretenden Gründen nicht oder nicht rechtzeitig eingezogen werden, trägt der Geschäftskunde alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren anderer Zahlungsmöglichkeiten.

4.5 timeacle ist gegenüber Geschäftskunden berechtigt, die jeweiligen Preise maximal ein Mal pro Jahr, jeweils zum 01. März eines Kalenderjahres, an sich verändernde Marktbedingungen oder bei erheblichen Veränderungen in den Beschaffungs- oder Lohnkosten, Änderungen der Umsatzsteuer oder der Beschaffungspreise, anzupassen. Bei Preiserhöhungen, die den regelmäßigen Anstieg der Lebenskosten wesentlich übersteigen, steht dem Kunden ein Kündigungsrecht zu. Dies wird ihm vom Anbieter in diesen Fällen in Textform mitgeteilt.

5. Laufzeit und Beendigung des Vertrags

Nutzer
5.1 Das Vertragsverhältnis zwischen timeacle und dem Nutzer besteht auf unbegrenzte Zeit und kann jederzeit ohne Angabe von Gründen von beiden Vertragsparteien gekündigt werden. Die Kündigung des Nutzers kann durch eine formlose E-Mail an support@timeacle.com oder per Fax an +49 (0)40 - 36 88 00 309 unter Angabe der registrierten E-Mail-Adresse des Nutzers erfolgen. Die Kündigung von timeacle erfolgt per E-Mail an die vom Nutzer registrierte E-Mail Adresse. Des Weiteren hat timeacle die Möglichkeit, dem Nutzer den Zugang zu den Diensten des timeacle-Systems bei Missbrauch des timeacle-Systems zu sperren.

Geschäftskunde
5.2 Online-Vertrag
Das Vertragsverhältnis zwischen timeacle und dem Geschäftskunden kann im Rahmen eines Online-Vertrages vom Geschäftskunden ohne Angabe von Gründen jeweils zum Monatsende schriftlich gegenüber timeacle gekündigt werden. Die Kündigung muss schriftlich an timeacle GmbH & Co. KG, Zirkusweg 1, 20359 Hamburg oder per FAX an +49 (0)40 - 36 88 00 309 oder per E-Mail unter registration@timeacle.com unter Angabe der registrierten E-Mail-Adresse sowie der entsprechenden Produkte des Geschäftskunden, welche gekündigt werden sollen, erfolgen. Ebenso kann timeacle zum Monatsende ohne Angabe von Gründen kündigen.

5.3 Premium-Vertrag
Das Vertragsverhältnis zwischen timeacle und dem Geschäftskunden besteht im Rahmen eines Premium-Vertrages zunächst unkündbar für den Geschäftskunden über den von dem Geschäftskunden gebuchten Mindestnutzungszeitraum der gebuchten Dienste des timeacle-Systems von zwölf (12) Monaten. Im Anschluss verlängern sich die gebuchten Dienste, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, automatisch jeweils um weitere zwölf (12) Monate, wenn sie nicht rechtzeitig (wie nachfolgend dargestellt) vom Geschäftskunden oder von timeacle gekündigt werden. Der Geschäftskunde oder timeacle können den Vertrag ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ablauf des anfänglich gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder nach Verlängerung zum Ablauf des jeweiligen Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung muss schriftlich an timeacle GmbH & Co. KG, Zirkusweg 1, 20359 Hamburg oder per FAX an +49 (0)40 - 36 88 00 309 unter Angabe der registrierten E-Mail-Adresse sowie der entsprechenden Produkte des Geschäftskunden, welche gekündigt werden sollen, erfolgen.

5.4 Unabhängig von den Ziffern 5.2 und 5.3 kann timeacle das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Ein wichtiger Grund für timeacle liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses mit dem Geschäftskunden bis zum Ablauf der Kündigungsfristen entsprechend Ziffern 5.2 und 5.3 für timeacle unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen von timeacle nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

  • Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Geschäftskunden,
  • Verstoß des Geschäftskunden gegen seine vertraglichen Pflichten und/oder gegen die AGB,
  • der gute Ruf der im timeacle-System angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Geschäftskunden erheblich beeinträchtigt,
  • der Geschäftskunde wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden,
  • der Geschäftskunde schädigt einen oder mehrere andere Nutzer und/oder Geschäftskunden.
  • der Geschäftskunde hat Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt.

5.5 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 5.4 kann timeacle unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 5.4 auch die folgenden Sanktionen gegen den Geschäftskunden verhängen:

  • Löschung von Inhalten, die der Geschäftskunde eingestellt hat,
  • Sperrung des Zugangs zu den Diensten des timeacle-Systems.

5.6 Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses oder Sperrung des Geschäftskunden für das timeacle-System besteht kein Anspruch des Geschäftskunden auf eine Rückzahlung bereits gezahlter Entgelte an timeacle. Noch nicht gezahlte, aber bereits fällig gewordene Entgelte sind trotz Kündigung/Sperrung vom Geschäftskunden unverzüglich an timeacle zu zahlen.

6. Widerrufsbelehrung

Sofern Sie sich als Nutzer bei timeacle zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Nutzer als Verbraucher im Sinne des § 13 § 13 Bürgerliches Gesetzbuch die folgenden Bestimmungen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Leistung oder Lieferung vorher überlassen wird, durch Rücksendung dieser - widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

timeacle GmbH & Co. KG
Zirkusweg 1
20359 Hamburg
FAX: +49 (0)40 - 36 88 00 309
E-Mail:support@timeacle.com

Widerrufsfolgen
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen oder während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung



Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

  • An

    timeacle GmbH & Co. KG
    Zirkusweg 1
    20359 Hamburg
    Fax: +49 (0)40 36 88 00 309
    E-Mail: support@timeacle.com
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

7. Nutzungsrechte und -pflichten

Nutzer
7.1 Der Nutzer darf das timeacle-System nur im Rahmen der von timeacle bereitgestellten Möglichkeiten, der AGB sowie gesetzlichen Bestimmungen nutzen.

7.2 Der Nutzer kann keine eigenen und/oder fremden Inhalte oder Informationen in das timeacle-System einstellen mit Ausnahme der Abgabe einer Bewertung oder eines Kommentars zu dem von ihm gebuchten Termin und/oder Dienstleistung.

7.3 Mit der Abgabe einer Bewertung/eines Kommentars im timeacle-System räumt der Nutzer timeacle unentgeltlich und zeitlich unbegrenzt ein räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an der Bewertung/dem Kommentar ein, insbesondere die Bewertung/den Kommentar weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu veröffentlichen und zu verbreiten und/oder die betreffende Bewertung/ den Kommentar in andere Werke, Medien oder Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.

7.4 Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche von ihm im timeacle-System abgegebenen Bewertungen/Kommentare frei von Rechten Dritter sind und keine Rechte Dritter verletzen.

7.5 Der Nutzer ist verpflichtet,

  • ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden,
  • Buchungen und Reservierungen in einem angemessenen Zeitraum vor dem Ereignis zu stornieren oder zu verschieben, wenn der Nutzer die Buchung oder Reservierung nicht wahrnehmen kann,
  • bei der Nutzung der Inhalte und Dienste im timeacle-System die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten.

7.6 Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,

  • Beleidigende, verleumderische, pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte in seiner Bewertung/seinem Kommentar abzugeben,
  • grundlose und gegenstandslose Buchungen, Reservierungen oder sonstige Dienste des timeacle- Systems in Anspruch zu nehmen, die den Geschäftskunden oder timeacle selbst Schaden zufügen,
  • Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung des timeacle-Systems zu verwenden, außer die Schnittstellen und Software die von timeacle diesbezüglich zur Verfügung gestellt wird,
  • das timeacle-System zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren, zu kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste des timeacle-Systems erforderlich ist.
  • jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der timeacle-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

7.7 timeacle ist nicht verpflichtet Bewertungen/Kommentare zu überwachen und auf deren Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Bei Hinweisen auf einen Rechtsverstoß wird timeacle die Bewertung/den Kommentar jedoch unverzüglich löschen.

Geschäftskunde
7.8 Der Geschäftskunde darf das timeacle-System nur im Rahmen der von timeacle bereitgestellten Möglichkeiten, der Vertrags-/Auftragsbedingungen und AGB sowie der gesetzlichen Bestimmungen nutzen.

7.9 Mit dem Einstellen von Information sowie anderen Inhalten im timeacle-System räumt der Geschäftskunde timeacle unentgeltlich, für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den im timeacle-System hinterlegten und zur Verfügung gestellten Inhalten ein, diese Information/Inhalte (ganz oder teilweise) inklusive seiner Inhalte (wie z.B. Bilder) weltweit zu nutzen, zu veröffentlichen, zu verbreiten, darzustellen und/oder die betreffenden Informationen/Inhalte in andere timeacle-Werke, -Medien oder -Technologien, gleichgültig ob sie gegenwärtig bekannt sind oder erst noch entwickelt werden, in welcher Form auch immer, zu übernehmen.

7.10 Der Geschäftskunde hat dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche von ihm im timeacle-System eingestellten und hinterlegten Inhalte/Informationen frei von Rechten Dritter sind und keine Rechte Dritter verletzen. Sofern der Geschäftskunde im timeacle-System Inhalte/Informationen einstellt, die nicht seine eigenen sind oder seine eigenen Rechte betreffen, so hat er sicherzustellen, dass er sich vorab sämtliche für die unter Ziffer 7.7 erfolgende Rechteeinräumung an timeacle erforderlichen Rechte von den jeweiligen Dritten selbst hat einräumen lassen. Dies betrifft insbesondere Rechte an gekauften Bildern, Texten Dritter und/oder wenn Allgemeine Persönlichkeitsrechte dritter Personen betroffen sein können.

7.11 Der Geschäftskunde ist verpflichtet,

  • ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit Nutzern und/oder timeacle zu machen,
  • bei der Nutzung der Inhalte und Dienste im timeacle-System die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten,
  • sämtliche Preise für Nutzer inkl. der gesetzlichen MwSt. auszuweisen sowie alle mit einer Bestellung verbundenen Kosten im Angebot auszuweisen.

7.12 Es ist dem Geschäftskunden insbesondere untersagt,

  • beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden
  • pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
  • Nutzer, andere Geschäftskunden und/oder timeacle unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG),
  • gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme),
  • andere Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung des timeacle-Systems zu verwenden, außer Schnittstellen und Software die von timeacle diesbezüglich zur Verfügung gestellt wird,
  • das timeacle-System zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren, zu kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste des timeacle-Systems erforderlich ist.
  • jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der timeacle-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

8. Urheberrecht

Dem Nutzer und/oder Geschäftskunden ist bekannt, dass alle Rechte am timeacle System selbst (insbesondere Datenbank, Layout der Website, Textbeiträge von timeacle) sowie von timeacle veröffentlichten Inhalten, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte timeacle zustehen. Sämtliche Rechte an vom Geschäftskunden eingestellten Inhalten/Informationen stehen entweder dem jeweiligen Geschäftskunden zu oder sind timeacle und/oder dem Geschäftskunden eingeräumt. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung bedarf daher der vorherigen schriftlichen Zustimmung von timeacle, sofern es sich nicht um eine urheberrechtlich zulässige Verwertung i.S.d. §§ 44a ff. UrhG handelt. Soweit nicht eigene Rechte von timeacle betroffen sind, sondern Rechte von Geschäftskunden, an denen die Geschäftskunden timeacle lediglich die Nutzungsrechte eingeräumt haben, wird timeacle den Geschäftskunden umgehend informieren, damit dieser seine Rechte wahren kann.

9. Haftung von timeacle

9.1 In Bezug auf im timeacle-System registrierte Nutzer kann timeacle technisch nicht feststellen, ob ein Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. timeacle überprüft die Identität und Geschäftsfähigkeit der Nutzer nicht und leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.

9.2 timeacle übernimmt keine Verantwortung für die von den Geschäftskunden im timeacle-System bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen und haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität oder Vollständigkeit der von den Geschäftskunden zur Verfügung gestellten Inhalte, Daten, Informationen und Angebote im timeacle-System sowie Inhalte auf verlinkten externen Websites. Die im Zusammenhang mit den jeweiligen Angeboten verwendeten Grafiken, Fotografien und Videoinhalte dienen zur Veranschaulichung der jeweiligen Angebote. Die konkreten Abbildungen sind daher unverbindlich und können variieren.

9.3 Die Veröffentlichung von Inhalten von Geschäftskunden stellt keine Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung von timeacle dar, insbesondere macht sich timeacle diese Inhalte nicht zu Eigen. Ebenso stellt der Inhalt einer vom Nutzer abgegebenen Bewertung/eines Kommentars keine Meinungsäußerung oder Tatsachenbehauptung von timeacle dar und timeacle macht sich diese nicht zu eigen. Eine Haftung von timeacle für Bewertungen/Kommentare ist ausgeschlossen.

9.4 Soweit timeacle nach den geltenden rechtlichen Bestimmungen für die Inhalte der von timeacle selbst bereitgestellten Seiten verantwortlich ist, erfasst dies nicht die Verpflichtung, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird timeacle diese Inhalte umgehend entfernen.

9.5 Im Übrigen ist jedwede Haftung von timeacle ausgeschlossen, soweit die Schäden nicht auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von timeacle oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von timeacle beruhen.

9.6 Unberührt von der Haftungsbeschränkung in Ziffer 10.5 bestehen Ansprüche gegen timeacle (einschl. deren Erfüllungsgehilfen) bei leichter Fahrlässigkeit nur, wenn eine Kardinalpflicht (wesentliche Vertragspflicht) verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer und/oder Geschäftskunde vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Ansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

9.7 Ansprüche wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von timeacle oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von timeacle beruhen sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen ebenfalls unberührt.

10. Freistellung

10.1 Der Nutzer und/oder Geschäftskunde stellt timeacle von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer und/oder Geschäftskunden von timeacle oder sonstige Dritte gegen timeacle wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer und/oder Geschäftskunden im timeacle-System eingestellten Inhalte und/oder Informationen und/oder durch die Nutzung der Dienste des timeacle-Systems durch den Nutzer und/oder Geschäftskunden geltend machen.

10.2 Der Nutzer und/oder Geschäftskunde übernimmt alle timeacle aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von timeacle bleiben unberührt.

10.3 Werden durch die Inhalte/Informationen des Nutzers und/oder Geschäftskunden Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer und/oder Geschäftskunde timeacle nach Wahl von timeacle auf eigene Kosten des Nutzers und/oder Geschäftskunden das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen, die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten oder die rechtswidrige Nutzung nach Aufforderung durch timeacle sofort einstellen.

11. Verfügbarkeit

Der Nutzer und/oder Geschäftskunde erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit des timeacle-Systems technisch nicht zu realisieren ist. Wartung, Updates etc. sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von timeacle stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste im timeacle-System führen. Es ist jedoch im Interesse von timeacle das timeacle-System möglichst konstant zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer und/oder Geschäftskunde kann aus solchen Störungen oder der vorübergehenden Einstellung des timeacle-Systems keine Rechte gegen timeacle herleiten, insbesondere keine Schadensersatzansprüche oder Rückzahlungsansprüche.

12. Änderungen der Dienste des timeacle-Systems

timeacle behält sich vor, die im timeacle-System angebotenen Dienste zu ändern, aufzuheben oder ganz einzustellen, abweichende Dienste anzubieten oder die Nutzung für den Nutzer kostenpflichtig auszugestalten. Im Falle einer kostenpflichtigen Ausgestaltung des timeacle-Systems für den Nutzer wird timeacle den Nutzer rechtzeitig vorher über die Kosten informieren und dessen Zustimmung einholen. Sofern der Nutzer einer kostenpflichtigen Nutzung nicht zustimmt, wird timeacle den Vertrag entsprechend kündigen.

13. Datenschutz

timeacle beachtet alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten sind in den Datenschutzbestimmungen von timeacle geregelt, welche innerhalb des timeacle-Systems unter Datenschutz erreichbar sind.

14. Kontakt

Der Nutzer und/oder Geschäftskunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit timeacle oder zu den Diensten des timeacle-Systems unter Angabe seiner registrierten E-Mail Adresse an support@timeacle.com oder per Fax an +49 (0)40 - 36 88 00 309 oder per Brief an timeacle GmbH & Co. KG, Zirkusweg 1, 20359 Hamburg übermitteln.

15. Schlussbestimmungen

15.1 timeacle behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, z.B. bei Gesetzesänderungen, Änderungen der wirtschaftlichen Gegebenheiten, technischen Änderungen des timeacle-Systems oder Änderungen von tatsächlichen Abläufen innerhalb des timeacle Systems. Die jeweils gültige Version finden Sie im timeacle-System unter AGB. timeacle wird den Nutzer und/oder Geschäftskunden über Änderungen der AGB rechtzeitig über seine im timeacle-System hinterlegte E-Mail-Adresse benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer und/oder Geschäftskunden angenommen. timeacle wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. timeacle behält sich im Falle der Verweigerung einer Zustimmung allerdings das Recht vor, den Vertrag mit dem Nutzer und/oder dem Geschäftskunden aus wichtigem Grund zu kündigen.

15.2 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

15.3 Erfüllungsort ist der Sitz von timeacle.

15.4 Gerichtsstand für Geschäftskunden, die Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) sind, ist der Sitz von timeacle.

15.5 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

(Stand: Mai 2018)
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